Hermann Bock siegt im Schutzrechts-Streit um Seitensicherungen für Pflegebetten

Die teleskopierbare, leicht einstellbare Seitensicherung für Pflegebetten der Hermann Bock GmbH.
Die teleskopierbare, leicht einstellbare Seitensicherung für Pflegebetten der Hermann Bock GmbH.

Das Landgericht Düsseldorf hat rechtskräftig bestätigt, dass die Pflegebett-Seitensicherung eines Mitbewerbers die Rechte der Hermann Bock GmbH verletzt (LG Düsseldorf, Aktenzeichen 4a O 31/15). In dem Streitfall ging es um eine von der Hermann Bock GmbH entwickelte Seitensicherung mit teleskopierbarem Tragpfosten. Diese lässt sich einfach zwischen einer Stellung, in welcher der Patient vor dem Herausfallen aus dem Bett gesichert ist, in eine Stellung überführen, in welcher der Patient leicht aus dem Bett ein- und aussteigen kann. Dabei wird auch eine Schrägstellung der Seitensicherung ermöglicht, um eine Absicherung beispielsweise nur des Kopfbereichs zu gewährleisten. Das Gericht legte unter anderem fest, dass der Mitbewerber sein Produkt zurückrufen muss und es nicht mehr in Deutschland vertreiben darf.

Das Landgericht Düsseldorf ist überzeugt, dass die von bock geltend gemachten Schutzrechte bestandskräftig sind und geht zudem davon aus, dass Angriffe des Mitbewerbers gegen den Rechtsbestand, über die noch nicht entschieden ist, keine hinreichende Aussicht auf Erfolg haben. „Unsere Ingenieure entwickeln immer wieder neue und innovative Produkte, die Pflegenden helfen und die Pflege verbessern. Diese eigenen Ideen schützen wir notfalls auch vor Gericht, um unsere Produktion und unsere Entwicklung in Deutschland langfristig abzusichern“, betonte bock-Geschäftsführer Dr. Stefan Kettelhoit nach dem Urteil.

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